Koalition liefert solide Arbeit ab
Helga Daub berichtet von einem soliden Start ins Jahr 2012. Nach einer soliden parlamentarischen Start ins Jahr 2012 berichtet die FDP-Bundestagsabgeordnete Helga Daub über die wichtigsten Punkte der Woche im Bundestag. Dazu gehören gute Nachrichten vom Arbeitsmarkt und aus der Wirtschaft.
Besuch aus Siegen und Hagen im Bundestag
Die Besuchergruppe aus Südwestfalen auf der Fraktionsebene des Reichstages.
Eine 50köpfige Gruppe von Bürgern aus Siegen und Umgebung sowie aus Hagen besuchte auf Einladung der FDP-Bundestagsabgeordneten Helga Daub die Bundeshauptstadt und informierte sich über die Arbeit von regierung Parlament. Dazu gehörte neben dem Besuch des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) auch eine Stippvisite im Reichstag. Dort diskutierten die Südwestfalen mehr als anderthalb Stunden lang mit mehreren Bundestagsabgeordneten über aktuelle politische Fragen.
Bild: Evers
Helga Daub mit Staatsministerin Pieper in der Ukraine
Auf Einladung von Cornelia Pieper, der Staatsministerin im Auswärtigen Amt, reiste die FDP-Bundestagsabgeordnete Helga Daub jetzt zu einem Kurzbesuch in die Ukraine. Sie traf dabei u.a. die Menschenrechtsbeauftragte (Ombudsfrau) des ukrainischen Parlaments, Nina Karpatschowa (Mitte) und Botschafter Georg Schirmbeck in Kiew.
Bahnchef Grube empfing FDP-Fraktion
Bahnchef Grube und Helga MdB
Die FDP-Bundestagsfraktion traf sich in diesen Tagen mit dem Vorstand der Deutschen Bahn AG unter Führung von Vorstandschef Rüdiger Grube (links) zu einem politischen Meinungsaustausch in Berlin. Die FDP-Bundestagsabgeordnete Helga Daub sprach Deutschlands obersten Eisenbahner bei dieser Gelegenheit auf die Schienenverkehrsplanung in Südwestfalen an.
Weltbeste Standorte für regenerative Energien
Der Eindruck täuscht: Marokko hat weit mehr zu bieten als einen Ausritt auf dem Kamelrücken. Dort finden sich unter anderem die weltbesten Standorte für Energieerzeugung aus Wind und Sonne. Die FDP-Bundestagsabgeordnete Helga Daub hat Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel auf einer zweitägigen Marokko-Reise begleitet. Bei ihrem Besuch machte Niebel deutlich, dass Deutschland den eingeschlagenen Reformkurs in dem nordafrikanischen Land unterstützt. Zugleich ermutigte Niebel Regierung, Parlament und Opposition, weitere politische und wirtschaftliche Reformschritte einzuleiten. Ein wichtiges Thema bei den politischen Gesprächen des Ministers, an denen auch Helga Daub teilnahm, war die weitere politische Entwicklung Marokkos über die vorgezogenen Parlamentswahlen am 25. November 2011 hinaus.
Große Erleichterung mit einem Wermutstropfen
Die FDP-Bundestagsabgeordnete Helga Daub zusammen mit ihrem SPD-Kollegen Willi Brase vor einigen Monaten bei der Besichtigung der Radartechnik in Erndtebrück. Die Bundestagsabgeordneten Willi Brase, Helga Daub und Volkmar Klein freuen sich sehr über den Erhalt des Bundeswehr-Standortes Erndtebrück. Das angespannte Warten auf die Bekanntgabe der Entscheidung des Verteidigungsministers hatte jetzt ein Ende. Insgesamt werden deutschlandweit 31 Standorte komplett geschlossen. Erndtebrück wird dagegen aufgestockt.
Piraterie-Studie bringt Debatte voran
Eine neue Studie hat Modelle untersucht, mit denen der Verletzung von Urheberrechten im Internet durch Warnhinweise begegnet werden kann. Für die Medienpolitiker der FDP-Fraktion, Burkhardt Müller-Sönksen und Sebastian Blumenthal, bringt das Gutachten die Debatte in Deutschland um Piraterie im Web voran. Die Interessen von Rechte-Inhabern und Kreativen müssten geschützt werden, ohne die Freiheit im Netz zu gefährden, so die Liberalen.
Bahr rechnet 2012 nicht mit höheren Zusatzbeiträgen
Berlin, 03. Februar 2012
Bei Regierungsantritt sah sich die schwarz-gelbe Koalition noch einem Milliardendefizit im Gesundheitswesen gegenüber. Jetzt verfügten die Krankenkassen bereits über eine kleine Reserve, sagte Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr dem "Reutlinger Generalanzeiger". Er gehe daher nicht davon aus, dass "2012 Zusatzbeiträge im Gesundheitswesen Thema werden".
Wachstumsbremsen lösen, neue Dynamik schaffen
Die Liberalen haben sich für das Jahr 2012 so einiges vorgenommen. Der desiginierte FDP-Generalsekretär Patrick Döring gibt in der neuen Ausgabe der ''elde " die Losung aus: "Jetzt müssen wir hart ran an die Themen, die das Land beschäftigen." Der Schwerpunkt des Heftes, das im komplett neuen Look daherkommt, liegt auf dem Thema Wachstum. Selbstredend gibt es auch Ausblicke auf die anstehen Wahlkämpfe.
